Wir brauchen bessere Wahlen – unser Vorschlag einer Zustimmungswahl!

Bei der letzten LDK haben wir es an unserem Infostand ausprobiert und das Ergebnis hat es bestätigt. Das Verfahren der Zustimmungswahl bringt ehrlichere Ergebnisse. Deswegen wollen wir es Euch auch für Wahlen und Abstimmungen im KV München vorschlagen, also für Abstimmungen bei Stadtversammlungen und auch zur Aufstellungsversammlung für die Stadtratsliste 2007.

Die Probewahl: Wer soll nächster Kanzler werden?

Schaut selbst unser Ergebnis einer Probewahl an. Wir haben bei der LDK einfach die Wahl des nächstens Bundeskanzlers "vorgezogen". Nun durften die TeilnehmerInnen nach dem üblichen Mehrheitswahlverfahren (1 WählerIn = 1 Stimme) und nach dem Zustimmungswahlverfahren (für jede KandidatIn eine oder keine Stimme) abstimmen.

Und so sahen die Ergebnisse aus:

An den beiden Resultaten könnt Ihr sehen: Das Ergebnis der Mehrheitswahl sieht Renate Künast noch vor Jürgen Trittin. Die Zustimmungswahl bringt jedoch an den Tag, dass Jürgen Trittin letztlich mehr Zustimmung auf sich vereinigen konnte.

Und noch eines ist interessant: Klaus Töpfer schneidet bei der Zustimmungswahl mit 33% erheblich besser ab als Metzger, Süßmuth, und Gysi. Es wird deutlich, dass Herr Töpfer eine relativ starke Stellung bei den WählerInnen hatte. Nach der Mehrheitswahl war er mit 6% glatt durchgefallen. Die Zustimmungswahl bildet die Zustimmung für Klaus Töpfer also "ehrlicher" ab.

Das Verfahren ist einfach!

Das Verfahren selbst ist ganz einfach, leicht verständlich, funktioniert unabhängig von der Anzahl der KandidatInnen und kommt ohne zeitraubende Stichwahlen aus. Was aber steckt hinter dem System?

Darum ist die Mehrheitswahl "ehrlicher" und transparenter!

Der Wählerwille kann sehr differieren. Der eine kann beispielsweise mehr als nur eine KandidatIn für geeignet halten. Der andere kann stärker von Antipathien als von Sympathien motiviert sein. Oder wieder andere können KandidatInnen bevorzugen, von denen sie vermuten, dass sie eigentlich keine besonders guten Chancen haben.

Das derzeit bei grün-internen als auch sonstigen politischen Wahlen (z.B. Bürgermeisterwahlen oder der Erststimme bei Bundestagswahlen) übliche Verfahren der Mehrheitswahl ignoriert jedoch all diese Möglichkeiten und geht statt dessen von der unrealistischen Annahme aus, dass jeder Wähler genau eine KandidatIn bevorzugt. Ist dem aber nicht so, dann ist er gezwungen aus taktischen Gründen unehrlich zu wählen: Er gibt seine Stimme einem anderen als seinem bevorzugten Kandidaten – beispielsweise weil dieser einer kleinen Partei angehört und als chancenlos angesehen wird. Das Resultat ist eine erhebliche Verzerrung des Wahlergebnisses, die durch Stichwahlen keineswegs korrigiert, sondern bestenfalls geschönt wird. Davon profitieren große Parteien und "Promis", weil sie die Stimmen der taktischen WählerInnen auf sich vereinigen.

Außerdem führt diese Art des Wählens (bei internen Wahlen) nur dazu, dass sich mehrere "prominente" SpitzenkandidatInnen gegenseitig beschädigen. Mit dem Zustimmungswahlverfahren hingegen erhält jeder ein ehrliches Abbild seiner Zustimmung.

Das Zustimmungswahlverfahren löst die Probleme des bisher üblichen Verfahrens, ohne dabei die Abläufe von Wahlen zu verkomplizieren. Statt sich auf bestimmte Kandidaten festzulegen zu müssen, können die WählerInnen für jeden Bewerber einzeln entscheiden, ob sie ihn mit einer Stimme unterstützen wollen oder nicht. WahlsiegerIn ist die KandidatIn mit der höchsten Zustimmungsquote. Stichwahlen sind nicht mehr nötig, weil gerade bei parteiinternen Wahlen – auch das zeigt unsere Testwahl – die besten KandidatInnen ohnehin mit mehr als 50% der Stimmen eine hohe Legitimation erhalten.

Insgesamt bildet das von uns vorgeschlagene Wahlverfahren den Wählerwillen also besser ab. Und genau das wünschen wir uns auch für die Wahlen der Grünen in München. Auf der Stadtversammlung am 7. Dezember werden wir euch das Zustimmungsverfahren persönlich vorstellen und gerne eure Fragen beantworten!

Euer LAK Demokratie & Recht
von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Bayern